Dieser Lerninhalt beschäftigt sich mit dem Thema Erste Hilfe. In den folgenden Absätzen wird erklärt, welche Vorgaben der Gesetzgeber nach dem Arbeitsschutzgesetz hierzu macht.
Was sagt der Gesetzgeber?
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) §10
Zu den Arbeitgeber : innenpflichten gehören Erste Hilfe und Notfallmaßnahmen.
(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind.
(2) Der Arbeitgeber hat diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgabender Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen. Vor der Benennung hat der Arbeitgeber den Betriebs- oder Personalrat zu hören. Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt.
Also:
Der / Die Unternehmer : in hat dafür Sorge zu tragen, dass im Notfall jeder weiß, was zu tun ist und die Zuständigkeiten geklärt sind. Die Organisation der Ersten Hilfe und sonstiger Notfallmaßnahmen sind somit integrale Bestandteile des betrieblichen Arbeitsschutzes.
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