Datenerhebung im Zusammenhang mit BEM
Arbeitgeber : innen brauchen im Rahmen von BEM-Gesprächen eine datenschutzrechtliche Erlaubnis für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten nach Art. 9 DSGVO / § 13 DSG-EKD, z. B. ärztliche Diagnosen, Stellungnahmen oder Entlassungsberichte. Darauf müssen die Mitarbeiter : innen bereits vor dem Beginn der BEM-Maßnahme hingewiesen werden. Deshalb sollten sich Arbeitgeber : innen die Zustimmung zur Datenerhebung und Datenverarbeitung schriftlich zusichern lassen.
Als Rechtsgrundlagen könnten grundsätzlich folgende in Betracht gezogen werden:
- Betriebsvereinbarung
- Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- Schriftliche Einwilligung des / der Mitarbeiter : in
Zu empfehlen ist jedoch eine ausdrückliche und auf bestimmte „festgelegte“ Zwecke beschränkte Einwilligung des / der Arbeitnehmer : in gem. Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO / § 13 DSG-EKD. Denn im Hinblick auf die Reichweite der Einwilligungserklärung ist der Zweckbindungsgrundsatz zu beachten.
Die Einwilligungserklärung sollte schriftlich abgegeben werden.
Bei Atena360 handelt es sich um eine Webseite, auf der die Lerninhalte unseres Schulungstools Plato360 übersichtlich veröffentlicht werden. Alle Schulungsinhalte sind nach Kategorien geordnet, so etwa Brandschutz, Arbeitsschutz oder Datenschutz. Zusätzlich sind die Lerninhalte mit einzelnen Schlagwörtern versehen. So kann der Nutzer nach Belieben die für ihn relevanten Inhalte zusammenstellen und eine eigene, ganz individuelle Schulung kreieren, die seinen Bedürfnissen am meisten entspricht.
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