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Datenverarbeitung – Einwilligung

Für eine Datenverarbeitung kann als Rechtsgrundlage die Einwilligung der betroffenen Person erforderlich sein, hierzu zählt z.B. die Veröffentlichung von Bildmaterial oder die Kommunikation mit Dritten.

Freiwilligkeit – Kopplungsverbot!

Die Vertragserfüllung darf nicht von der Einwilligung abhängig gemacht werden, wenn die Verarbeitung, in die eingewilligt werden soll, für die Vertragserfüllung nicht nötig ist!

  • Kein Blanko-Formular
  • Kein Sammel-Formular
  • Es muss genau erkennbar sein, welche Daten zu welchem Zweck gespeichert werden sollen
  • Hinweis auf Widerrufsrecht
  • Konsequenzen der Nichterteilung
  • Verständliche und leicht zugängliche Form
  • Klare und einfache Sprache

Opt-In-Verfahren

Eine Einwilligung muss immer aktiv erteilt werden. Eine konkludente Zustimmung ist nicht zulässig. Auch das bereits gesetzte Kreuz an einer für die verantwortliche Stelle gewünschte Einwilligung ist unzulässig.

Schweigepflicht

Die Schweigepflicht von Berufsgeheimnisträger : innen umfasst alle Tatsachen, die nur einem bestimmten, abgrenzbaren Personenkreis bekannt sind und an deren Geheimhaltung die betroffene Person ein verständliches, also sachlich begründetes und damit schutzwürdiges Interesse hat. Nach dem Tod der betroffenen Person besteht die ärztliche Schweigepflicht fort.

Ein Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht kann neben berufsrechtlichen oder berufsgerichtlichen Maßnahmen auch Schadensersatzansprüche und sogar strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.

Beispiele für eine Kommunikation mit Dritten, die der Schweigepflicht von Berufsgeheimnisträger : innen unterliegen:

  • Fachärzt : innen gegenüber Hausärzt : innen
  • Kostenträger, öffentlichen Stellen (z.B. Schule)
  • Familienangehörige, Freunde, Lebenspartner : in
  • Dolmetscher : innen
Datenverarbeitung - Einwilligung

Bei Atena360 handelt es sich um eine Webseite, auf der die Lerninhalte unseres Schulungstools Plato360 übersichtlich veröffentlicht werden. Alle Schulungsinhalte sind nach Kategorien geordnet, so etwa Brandschutz, Arbeitsschutz oder Datenschutz. Zusätzlich sind die Lerninhalte mit einzelnen Schlagwörtern versehen. So kann der Nutzer nach Belieben die für ihn relevanten Inhalte zusammenstellen und eine eigene, ganz individuelle Schulung kreieren, die seinen Bedürfnissen am meisten entspricht.

Wir sind davon überzeugt, dass Wissen kein zu vermarktendes Gut darstellen soll. Daher stellen wir unser Wissen der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Die beiden Webseiten Atena360 und Plato360 werden von der Firma ShapeMinds betrieben. Diese sitzt in Berlin und betreibt zusätzlich auch das Portal Edward360. Bei Edward360 handelt es sich um ein 360°-Hinweisgebersystem, das allen Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes entspricht.